16.04.2020

Lockerung der Massnahmen im Kultursektor voraussichtlich erst im Juni

Wenn es die Entwicklung der Lage zulässt, sollen am 11. Mai die obligatorischen Schulen und die Läden wieder öffnen. Am 8. Juni sollen dann Mittel-, Berufs- und Hochschulen sowie Museen, Zoos und Bibliotheken wieder öffnen. Ab wann Grossveranstaltungen wieder möglich sein werden, entscheidet der Bundesrat in einer seiner nächsten Sitzungen. Der Bundesrat verfolgt mit der Lockerungsstrategie mehrere Ziele: Er will weiterhin in erster Priorität die Gesundheit der Schweizer Bevölkerung schützen, insbesondere der besonders gefährdeten Personen. Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Dabei sieht er eine Lockerung in drei Etappen vor.

Kulturelle Einrichtungen können nicht vor der dritten Etappe mit Lockerungsmassnahmen rechnen

In der zweiten Etappe sollen ab dem 11. Mai die obligatorischen Schulen sowie die Einkaufsläden und Märkte wieder öffnen. Den Entscheid darüber will der Bundesrat am 29. April fällen. Am 8. Juni sollen in einem dritten Schritt die Mittel-, Berufs- und Hochschulen wieder Präsenzveranstaltungen abhalten dürfen. Gleichzeitig sollen Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wie Museen, Bibliotheken, botanische Gärten und Zoos wieder öffnen und das Versammlungsverbot gelockert werden. Die Details zu dieser Etappe will der Bundesrat am 27. Mai beschliessen. Über weitere Etappen hat der Bundesrat noch keine Beschlüsse gefasst. Ab wann Grossveranstaltungen wieder möglich sein werden, entscheidet er in einer seiner nächsten Sitzungen.

Die Nationalratskommission hat weitere Anliegen, die auch die Kultur betreffen, dem Bundesrat mitgeteilt – so auch die Verlängerung der Verordnungen für den Kultursektor um weitere vier Monate

Die nationalrächtliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur hat derweil weitere Anliegen an den Bundesrat gerichtet. Die Kommission beantragt die Kommission der Finanzkommission die nachträgliche Bewilligung der COVID-Kredite im Umfang von insgesamt 280 Millionen Franken für den Kultursektor. Sie erachtet es aber als notwendig, die auf Ende Mai befristete Verordnung um vier Monate zu verlängern und die Budgets so anzupassen, um diese Verlängerung zu ermöglichen. Schliesslich hat sie beschlossen, den Bundesrat zu bitten, dafür zu sorgen, dass die Selbstständigerwerbenden unverzüglich Zugang erhalten zu der in der COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall vorgesehenen Erwerbsausfallentschädigung.

©IG Kultur Luzern