Entschädigungsfonds für Kunst- und Kulturschaffende: Sofortmassnahmen Jetzt!

Die Massnahmen bezüglich des Corona-Virus treffen die Kulturbranche besonders hart. Um finanzielle Notlagen von Kunst- und Kulturschaffenden zu verhindern, sind jetzt Soforthilfen gefragt.

Mit den Verordnungen des Bundesrats wurden Veranstaltungen wegen des Coronavirus schweizweit untersagt. Veranstaltungen, Aufführungen und Ausstellungen, die aufgrund der Massnahmen in Bezug auf das Coronavirus abgesagt werden müssen, treffen viele Kunst- und Kulturschaffende und bedrohen ihre finanzielle Existenz. Besonders betroffen sind Personen, die selbstständig tätig sind und lediglich über Leistungsverträge verfügen.

Das Problem: Die Betroffenen können weder eine technische Arbeitslosigkeit geltend machen, noch können sie einen Antrag auf Kurzarbeitsentschädigung bei den Arbeitslosenkassen stellen. Die Einrichtung eines Entschädigungsfonds soll Kunst- und Kulturschaffende und nahe Berufe in der Veranstaltungsbranche, welche die Auswirkungen der übergeordneten Massnahmen aufgrund des Coronavirus selbst tragen, vor finanziellen Notlagen schützen. Derweil erarbeitet der Bund im dringlichen Verfahren eine befristete Gesetzesvorlage für zusätzliche wirtschaftliche Massnahmen, die ergänzend zu anderen Instrumenten zur Abfederung von Härtefällen im Kulturbereich eingesetzt werden können.

Entsprechende Gefässe wären auf städtischer als auch kantonaler Ebene aber bereits vorhanden. Der Sozialfonds der Stadt Luzern bietet eine solide Grundlage. Ursprünglich war der Sozialfonds ein städtischer Hilfsfonds, der 1959 als Teil der Arbeitslosenversicherung eingerichtet worden war. Gemäss Zweck des Fonds, können Leistungen zum einen, natürlichen Personen zukommen, zum anderen sieht das Reglement auch vor, dass Institutionen im sozialen und soziokulturellen Bereich Gesuche einreichen können. Im Kanton Luzern wird ein Arbeitslosenhilfsfonds geführt. Dieser dient der Finanzierung von Massnahmen des Kantons und der Gemeinden. Unter anderem auch für Massnahmen, die geeignet sind, Arbeitslosigkeit zu verhüten oder zu bekämpfen.

Die IG Kultur Luzern fordert die Stadt Luzern, den Kanton Luzern und alle weiteren Zentralschweizer Kantone auf, so rasch wie möglich ein Entschädigungsfonds für Kunst- und Kulturschaffende und nahe Berufe im Veranstaltungsbereich einzurichten. Zuwarten ist jetzt keine Lösung mehr – akute Notlagen müssen jetzt proaktiv verhindert werden. 

Gianluca Pardini, Geschäftsleitung IG Kultur Luzern

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