Forderungskatalog der Nachtkultur- und Kulturbetriebe

Die IG Kultur Luzern stellt in Zusammenarbeit mit Safer Clubbing einen pragmatischen Forderungskatalog vor, welcher die Existenzen von Kultur- und Barbetrieben in der Pandemie schützen soll. Dies als Reaktion auf die vom Luzerner Regierungsrat erlassene Allgemeinverfügung vom 15. Juli, welche mit unbestimmter Frist bestimmt, nur noch 100 Gäste in Club- und Barbetrieben zuzulassen. Wird diese Massnahme so weitergeführt, droht der Kollaps der hiesigen Nachtkultur.Am 15. Juli 2020 hatte der Luzerner Regierungsrat aufgrund der nach wie vor grassierenden Coronavirus-Pandemie beschlossen, nur noch 100 Gäste in Club- und Barbetrieben zuzulassen. Mit dem Erlass der Allgemeinverfügung und der einhergehenden Gästebeschränkung hat sich die Situation für viele Kulturbetriebe nochmals zugespitzt. Betroffen sind nicht «nur» Barbetriebe und Nachtkulturunternehmen, sondern beispielsweise auch die Veranstaltungstechnikbranche oder Akteurinnen und Akteure verschiedener Kulturszenen wie Musik oder Theater. Viele müssen um ihre Existenz fürchten, obwohl sich die verschiedenen Nachtkulturschaffenden ihrer Verantwortung bewusst sind und individuell Schutzkonzepte entworfen haben, welche sie strikt anwenden.

Die IG Kultur Luzern ist dezidiert der Meinung: Die Kulturbetriebe tun alles daran, um weitere Infektionsherde zu verhindern und sind sich ihrer Verantwortung bewusst. Die geltenden Schutzkonzepte werden angewendet und die Rückverfolgung der Gäste wird grossmehrheitlich und mit grossem Aufwand (welcher nicht entschädigt wird) gewährleistet. Bar- und Nachtkulturbetriebe sind dabei nicht die Hauptverursacher von neuen Ansteckungsketten, wie Zahlen des BAG gezeigt haben, und müssen für die Betriebseinschränkungen finanziell entschädigt werden.

Um eine für Luzern essenzielle Branche am Leben zu halten, müssen Lösungen gesucht werden. Die IG Kultur hat in Zusammenarbeit mit Safer Clubbing einen Forderungskatalog erstellt. Dieser soll ein möglichst schnelles und effizientes Angehen der Problematik vorstellen.

  • Wir brauchen Planungssicherheit für Nachtkultur- und Kulturbetriebe. Die Allgemeinverfügung vom 15. Juli 2020 muss klar befristet werden oder es muss ein Fahrplan für weitere Massnahmen vorgelegt werden. Ohne Befristung der Verfügung besteht keine Rechtssicherheit für Kulturbetriebe. Der Bundesratsentscheid vom 12. August 2020 ändert die Situation nicht.
  • Mangelnde Ressourcen im Contact Tracing dürfen nicht als Argumentationsgrundlage dienen, um die Einschränkung der Besucherzahl in Kulturbetrieben zu rechtfertigten. Reichen diese nicht aus, soll das Contact Tracing aufgestockt werden, um die Begrenzung von 100 Gäste auf 300 Gäste lockern zu können. Falls eine Schliessung eines Betriebs aus epidemiologischer Sicht nötig ist, soll man dies ganz und nicht schrittweise tun – sowie mit subsidiären finanziellen Massnahmen begleitet werden.
  • Die von den Massnahmen betroffenen Betriebe benötigen dringend finanzielle wirtschaftliche Unterstützung (analog der Ausfallentschädigung), um aktuelle und künftige Einschränkungen begleiten zu können. Dies auch aus dem Grund, weil die Ausfallentschädigung im Kanton Luzern lediglich noch bis am 20. September 2020 geltend gemacht werden kann. Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen das Corona-Virus betroffenen Selbständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz gilt bis zum 16. September 2020.

Einen Exodus der Luzerner Nachtkultur gilt es zu verhindern. Die Luzerner Bar-und Nachtkulturbetriebe sind gemeinsam bestrebt, das Aufflammen von lokalen Infektionsherden zu verhindern und eine weitere Ausbreitung des Coronavirus mit allen Mitteln zu unterbinden.

Medienmittelung der IG Kultur Luzern und Safer Clubbing Luzern vom 13.08.2020

©IG Kultur Luzern