05.09.2019

Finanzierung grosse Kulturbetriebe: Kanton und Stadt unterzeichnen Absichtserklärung

Kanton und Stadt Luzern haben sich in einer gemeinsam erarbeiteten Absichtserklärung auf einen neuen Finanzierungsschlüssel für Betriebsbeiträge im Kulturbereich geeinigt. Die Finanzierung des Zweckverbandes Grosse Kulturbetriebe Kanton Luzern wird neu zu 60 Prozent durch den Kanton Luzern sichergestellt und zu 40 Prozent durch die Stadt. Bei Vollkostenbetrachtung gilt neu 50:50. Geeinigt hat man sich auch über die Finanzierung von anstehenden Investitionsvorhaben: So liegt die Federführung für das neue Luzerner Theater bei der Stadt, der Kanton wird beim Verkehrshaus zuständig sein.Gestützt auf das Kulturförderungsgesetz des Kantons und dem darauf basierenden Zweckverband Grosser Kulturbetriebe Kanton Luzern haben Stadt und Kanton eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet und darin den Finanzierungsschlüssel für Betriebsbeiträge im Kulturbereich angepasst. Für die fünf grossen Kulturbetriebe (Luzerner Theater, Sinfonieorchester, Kunstmuseum, Verkehrshaus und Lucerne Festival) übernimmt der Kanton neu 60 statt 70 Prozent der Kosten, und die Stadt 40 statt 30 Prozent. Für die Stadt sind das beinahe 3 Millionen Franken mehr, für den Kanton in gleicher Höhe weniger. Entsprechend dem höheren finanziellen Engagement erhält die Stadt im Zweckverband eine verstärkte Mitbestimmung.

Gleichzeitig haben Stadt und Kanton im Rahmen des Zweckverbands die Verantwortung sowie Finanzierung der anstehenden kulturellen Investitionsvorhaben geregelt. Auch künftig sollen die Investitionsbeiträge an Institutionen fallweise ausgehandelt werden. Konkret bedeutet dies für die anstehenden grossen Kulturvorhaben beim Theater und beim Verkehrshaus, dass die Stadt die Federführung beim Luzerner Theater übernimmt und der Kanton beim Verkehrshaus.

In einem nächsten Schritt folgt der Einbezug des kantonalen und des städtischen Parlaments: die Umsetzung der Absichtserklärung bedeutet eine Anpassung des kantonalen Kulturförderungsgesetzes, für die Stadt ist der Betriebsbeitrag – wie bisher – eine gebundene Ausgabe gemäss kantonalem Recht. Der parlamentarische Einbezug ist für die kommenden sechs Monate geplant, ein detaillierter Zeitplan ist in Arbeit.

 

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