Kulturwahl 2023
Am 2. April entscheiden die Wähler*innen über die politische Zukunft des Kantons Luzern. Mit der Kampagne «Kulturwahl 2023» unterstützt die IG Kultur Luzern kulturnahe Kandidat:innen und gibt Wahlempfehlungen in allen Wahlkreisen. Dabei steht das Engagement für nachhaltige Rahmenbedingungen und eine Kulturpolitik im Fokus, die diesen Namen auch verdient.
Mit der Durchführung der bereits dritten «Kulturwahl»-Kampagne, setzt sich die IG Kultur Luzern für einen starken Kulturkanton ein. Denn bei den nächsten Wahlen werden die Karten neu gemischt: Mit der Kulturwahl 2023 engagiert sich die IG Kultur Luzern aktiv für die öffentlich Meinungsbildung und veröffentlicht Wahlempfehlungen für alle Wahlkreise im Kanton Luzern. Mit dem Slogan «Dein Kanton. Deine Wahl. Kulturwahl 2023» sollen die Karten für Kultur neu verteilt werden. Alle Informationen auf www.kulturwahl.ch.
WENIG FORTSCHRITTE ERZIELT
Der Kanton Luzern hat im Bereich der Kulturförderung in den letzten Jahren nur marginale Fortschritte gemacht. So erfolgte die Zusammenführung der Museen nur in mehreren Anläufen. Jedoch ist die Standortfrage nach wie vor ungelöst, was die künftige Kulturpolitik vor grosse Herausforderungen stellen wird. Auch im Bereich der Filmförderung werden seit 10 Jahren keine Fortschritte erzielt; eine potenzielle Lösung mit der Gründung einer Zentralschweizer Filmstiftung ist nach kurzer Zeit wieder falliert. Für den Luzerner Kulturwerkplatz und den Bildungsstandort ist das eine verpasste Chance. Und im Bereich der regionalen Kulturförderung steckt der Kanton in der Sackgasse und zeigt sich wenig initiativ-freudig, um das Dossier wirklich in die Hand zu nehmen. Auch wird der Wille zur Kooperation und Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden im Bereich der Kulturförderung nicht wahrgenommen. Alle Argumente auf www.kulturwahl.ch.
ES IST ZEIT, DASS KULTUR INS ZENTRUM RÜCKT
Die IG Kultur Luzern hat die Parlamentsgeschäfte mit Kulturbezug aus der aktuellen Legislatur unter die Lupe genommen. Dabei wurden die Anfragen, Postulate, Motionen und Botschaften gemäss ihrer kulturpolitischen Bedeutung analysiert und gewichtet. Da die Kantonsratssessionen ab Mai 2020 aufgrund der Sicherheitsmassnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht im Kantonsratssaal stattfanden, standen für die Auswertung von Mai bis Dezember 2020 keine detaillierten Abstimmungsergebnisse zur Verfügung. Werden diese Bedingungen berücksichtigt, wurden folgende Parlamentsgeschäfte für die Auswertung des Stimmverhaltens nach Parteien evaluiert:
- B 70 Neuer Kostenteiler Zweckverband Grosse Kulturbetriebe; Entwurf Änderung des Kulturförderungsgesetzes / Bildungs- und Kulturdepartement
- P 671 Postulat Heeb Jonas und Mit. Über eine Auslegeordnung für die Verwendung der durch den neuen Kostenteiler des Zweckverbands Grosse Kulturbetriebe freiwerdenden finanziellen Mittel im Kulturbereich / Bildungs- und Kulturdepartement (Abstimmung über die Dringlichkeit im Rahmen der 2. Beratung zur B 70)
- B 101 Zusammenschluss des Natur-Museums und des Historischen Museums zum Luzerner Museum; Entwurf Änderung des Kulturförderungsgesetzes
- B 126 Weiterentwicklung regionale Kulturförderung; Entwurf Änderung des Kulturförderungsgesetzes / Bildungs- und Kulturdepartement
Ergebnisse
- Die Analyse der IG Kultur Luzern zeigt, dass bei den von der Interessengemeinschaft als für wichtig eingestufte Parlamentsgeschäfte, lediglich 3 von 11 die parlamentarische Unterstützung erhalten haben.
- Bei den vier wichtigsten politischen Vorlagen haben lediglich drei Parteien einen Anteil Ja-Stimmen von weit über 80% erreicht (SP, glp, Grüne). Den höchsten Ja-Stimmen Anteil bei Kulturgeschäften erreicht dabei die SP mit über 90% Prozent. Mit 50% Ja-Stimmen folgt Die Mitte. Die FDP.Die Liberalen steht bei den wichtigsten Kulturvorlagen mit einem Ja-Anteil von 25% am Schlusslicht des Rankings.
Tabelle: Von der IG Kultur Luzern als wichtige Abstimmung eingestufte Parlamentsgeschäfte im Luzerner Kantonsrat (2019-2023); wichtige Abstimmungen; betreffen Teile der Kultur bzw. Branchen stark und direkt. Eigene Auswertung.
